Alle Beiträge von Angela Ullmann

Urschrift des Grundgesetzes jetzt im Parlamentsarchiv des Deutschen Bundestages

Das Parlamentsarchiv des Deutschen Bundestages hat am 29. März 2023 die Urschrift des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland zur Verwahrung übernommen. Begleitet wurde die Übergabe durch die Zeitung „Das Parlament“, die darüber in ihrer neuen Ausgabe berichtet.

Urschrift des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland bei der Übergabe an das Parlamentsarchiv © DBT / Felix Zahn / photothek

Bereits im Jahre 2013 gelangte der im Bundesarchiv befindliche Teilbestand “Parlamentarischer Rat” im Rahmen einer Beständebereinigung in das Parlamentsarchiv. Die Übernahme der Urschrift des Grundgesetzes genau 10 Jahre später krönt die Zusammenführung dieser wichtigen und zentralen Überlieferung für die Entstehung der Bundesrepublik Deutschland.

Neue Bilddatenbank des Deutschen Bundestages mit aktualisierten Nutzungsbedingungen

Eine neue Bilddatenbank des Deutschen Bundestages hat das bisherige System “Digitaler Bilderdienst / Bildarchiv” abgelöst. Die aktualisierten Nutzungsbedingungen sind klar und einfach strukturiert sowie verständlich formuliert. Sie erlauben nunmehr die Nutzung einzelner Bilder in sozialen Medien und für kommerzielle nichtwerbliche Zwecke. Auch die zulässigen und nicht zulässigen Bearbeitungen wurden präziser definiert.

Nutzung sozialer Medien (auch) durch Archive

Viele Archive nutzen soziale Medien für ihre Außendarstellung. Die Nutzung sozialer Netzwerke durch öffentliche Stellen ist jedoch aus datenschutzrechtlicher Sicht umstritten. Einige Landesdatenschutzbeauftragte haben sogar empfohlen, dass sich öffentliche Behörden aus sozialen Medien zurückziehen. Nunmehr hat der Landesdatenschutzbeauftragte von Baden-Württemberg „wesentliche Anforderungen an die behördliche Nutzung sozialer Netzwerke“ vorgestellt: https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/lfdi-stellt-wesentliche-anforderungen-an-die-behoerdliche-nutzung-sozialer-netzwerke-klar/

8. September 2019: Rundgang durch das Gedächtnis des Deutschen Bundestages

Beim Tag der Ein- und Ausblicke des Deutschen Bundestages können Besucherinnen und Besucher erstmals das Archiv, die Bibliothek und die Pressedokumentation selbst erkunden. Einzelne Magazine und Funktionsräume sind Teil des offiziellen Rundgangs. In den Jahren zuvor war eine Besichtigung nur im Rahmen von Führungen möglich. Schautafeln erläutern, wie Archivgut erhalten wird und wie ein Magazin funktioniert. Zudem sind zwei der wichtigsten Dokumente zur Geschichte der Bundesrepublik zu sehen: der Beschluss des Parlamentarischen Rates zur Annahme des Grundgesetzes am 8. Mai 1949 und das Schreiben der Präsidentin der Volkskammer der DDR vom 25. August 1990, in dem sie der Präsidentin des Deutschen Bundestages den Beschluss der Volkskammer über den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes mitteilt.
Das komplette Programm ist hier abrufbar.

Neue Archiv- und Nutzungsordnung für den Deutschen Bundestag

Der Präsident des Deutschen Bundestages hat am 26. März 2019 eine neue Archivordnung sowie eine neue Nutzungsordnung für das Parlamentsarchiv in Kraft gesetzt. Die neuen Regelungen sind mit dem Bundesarchivgesetz 2017, der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie dem Bundesdatenschutzgesetz (neu) harmonisiert. Darüber hinaus besteht ab sofort für Nutzerinnen und Nutzer des Parlamentsarchivs die Möglichkeit, unter bestimmten Bedingungen Archivgut im Lesesaal mit eigenen Geräten abzufotografieren.

Novellierung des Bundesarchivgesetzes

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur “Neuregelung des Bundesarchivrechts” eingebracht. Der Gesetzentwurf sieht u. a. die Verkürzung der personenbezogenen Schutzfrist von 30 Jahren auf zehn Jahre nach dem Tod der betroffenen Person vor und enthält verbesserte Regelungen zur Übernahme elektronischer Unterlagen. Die erste Lesung findet am Donnerstag, den 22. September 2016 statt. Der Entwurf wird dann voraussichtlich federführend dem Ausschuss für Kultur und Medien zugewiesen.

Einblicke in das Parlamentsarchiv am 4. September 2016

Am Sonntag, den 4. September 2016, öffnet der Deutsche Bundestag seine Türen zum Tag der Ein- und Ausblicke. Das Parlamentsarchiv und die Pressedokumentation zeigen eine kleine Ausstellung zum Thema “Vor 30 Jahren: Erste Plenarsitzung im Bonner Wasserwerk am 9. September 1986” im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus. Darüber hinaus sind Führungen durch das Parlamentsarchiv, die Parlamentsbibliothek und die Pressedokumentation  im Programm.