BStU vor Umbruch?

Die Bundesregierung hat am 2. März 2016 den Bundesbeauftragten für die Stasiunterlagen Roland Jahn für eine weitere Amtszeit nominiert. Die Wahl soll allerdings erst stattfinden, wenn über die Zukunft der Behörde entschieden worden ist. Da Jahns Vertrag bereits am 14. März 2016 ausläuft, soll er die Behörde danach vorerst kommissarisch weiter leiten. Zunächst soll der Bericht der 2014 vom Bundestag eingesetzten Expertenkommission abgewartet werden, der wahrscheinlich im April 2016 vorgelegt wird. Da 2019 einzelne Bestimmungen des Stasiunterlagen-Gesetzes, zum Beispiel die Möglichkeit der Überprüfungen, auslaufen, wird u. a. der Vorschlag erwartet, die BStU in ihrer bisherigen Form aufzulösen und ins Bundesarchiv einzugliedern. Roland Jahn hat sich dazu heute im Deutschlandfunk geäußert.